Montag, 29. April

Berlin: Federica Mogherini bei Westbalkan-Konferenz des Auswärtigen Amts
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, nimmt an der Westbalkan-Konferenz teil, zu der Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Macron zahlreiche Staats- und Regierungschefs der Balkanregion eingeladen haben. Mehr zur deutschen Westbalkanstrategie finden Sie auf der Website der Bundesregierung. Informationen zur Westbalkanstrategie der EU finden Sie auf der Website des Europäischen Auswärtigen Diensts.

Übach-Palenberg: EU-Kommissar Vella besucht Recyclingfirma
Karmenu Vella, der EU-Kommissar für Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei, besucht am Montagmittag die Firma PET-Recycling West, Boschstraße 26, 52531 Übach-Palenberg. Journalisten, die den Besuch begleiten wollen, können sich an Brian Synnott aus dem Team des Kommissars wenden, Mobilnummer +32 460 755800, E-Mail brian.synnott@ec.europa.eu. Beim Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft spielt die Wiederaufbereitung von Materialien eine wichtige Rolle. Informationen zur Plastikstrategie der EU finden Sie hier.

Berlin: Lesung „#TunWirWas. Wie unsere Generation die Politik erobert“
Die beiden Autoren Martin Speer und Vincent-Immanuel Herr (HERR & SPEER) wollen mit ihrem Buch „#TunWirWas. Wie unsere Generation die Politik erobert“, das im November 2018 veröffentlicht wurde, „Millenials“ und die „Generation Y“ dazu bewegen, sich für Demokratie und die Gesellschaft einzusetzen. Sie erklären in einfachen Handlungsanweisungen, wie jeder und jede schnell anfangen kann, etwas zu tun. Im offenen Gespräch mit Susanne Zels, Co-Präsidentin des Grassroots-Thinktanks Polis180, werden sie aus Ihrem Buch lesen und von Ihren Erfahrungen berichten. Ort: Dauerausstellung „Erlebnis Europa“, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 18.30 bis 19.30 Uhr, Einlass: 18 Uhr. Nach der Lesung findet ein Empfang statt, bei dem das Gespräch mit den Autoren vertieft werden kann. Anmeldungen können unter Veranstaltungen-Berlin@ep.europa.eu erfolgen.

Maastricht: Spitzenkandidatendebatte zur Europawahl
Heute findet eine anderthalbstündige Debatte mit Spitzenkandidaten verschiedener europäischer Parteienfamilien, u.a. der Sozialdemokraten, der Grünen und der Liberalen, statt. Die Debatte konzentriert sich auf die Anliegen von Studenten und Jugendlichen in ganz Europa. Sie wird live auf der Website der sogenannten „Maastricht Debate“ übertragen.

Köln: Kommentierte Übertragung der Spitzenkandidatendebatte zur Europawahl
Die Spitzenkandidatenrunde wird als Livestream in den Hörsaal A1 der Universität Köln übertragen. Das „Cologne Center for Comparative Politics“ und die Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission laden zu diesem Termin ein. Jochen Pöttgen, der Leiter der Regionalvertretung, wird die Anwesenden gemeinsam mit Prof. Sven-Oliver Proksch begrüßen. Im Anschluss an die Live-Übertragung der Debatte erfolgt ein Vor-Ort-Voting zur Bewertung des Auftritts der Kandidaten. Ort: Hörsaalgebäude, Albertus-Magnus-Platz, 50931 Köln, Beginn: 18.15 Uhr, mehr Informationen finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission.

Dienstag, 30. April

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Wegen des Feiertags am 1. Mai finden die Kommissionssitzung ausnahmsweise am Dienstag in Brüssel statt. Die Kommission bereitet in dieser Sitzung den Informellen Europäischen Rat in Sibiu vor, der am 9. Mai stattfinden wird. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Mittwoch, 1. Mai

EU-weit: 15 Jahre Ostererweiterung der EU
Am 1. Mai 2004 traten neben Malta und Zypern die Tschechische Republik, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Slowenien und die Slowakei der EU bei Diese historische Erweiterung der Europäischen Union, die größte Erweiterungsrunde ihrer Geschichte, vereinte den Kontinent nach Jahrzehnten der Trennung im Kalten Krieg. Informationen rund um die Erweiterungspolitik der Europäischen Union gibt es hier.

Donnerstag, 2. Mai

Deutschlandweit: Veranstaltungen im Rahmen der „Europawoche“ (bis 15.5.)
Kurz vor den Wahlen zum Europäischen Parlament erhält die Europawoche in Deutschland in diesem Jahr eine besonders herausgehobene Bedeutung und läuft vom heutigen 2. Mai bis zum 15. Mai. Es finden zahlreiche Veranstaltungen statt. Einen Überblick bietet etwa die Website der Bundesregierung zu diesem Thema. Hier gibt es Informationen über die Angebote diverser Bundesländer.

Bukarest: Informelle Tagung der Minister für Wettbewerbsfähigkeit (bis 3.5.)
Auf der Tagesordnung werden Binnenmarkt- und Industriethemen stehen. Nähere Informationen werden auf der Website des Rates veröffentlicht. Am Freitag um 15 Uhr ist eine Pressekonferenz mit EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska geplant, die für den Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum sowie kleine und mittlere Unternehmen zuständig ist. Europe by Satellite (EbS+) wird die Pressekonferenz sowie weitere Ereignisse dieser Tagung übertragen.

Freitag, 3. Mai

Berlin: Start des Wahl-O-Mat mit Vertretern von 14 politischen Parteien
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) startet im Rahmen einer Pressekonferenz den Wahl-O-Mat zur bevorstehenden Europawahl. Der Wahl-O-Mat ist ein Frage-und-Antwort-Spiel, das zeigt, welche zur Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht. Es wird der Grad der Übereinstimmung mit den ausgewählten Parteien errechnet. bpb-Präsident Thomas Krüger wird den Wahl-O-Mat vorstellen. Vertreter von 14 politischen Parteien werden dabei sein, darunter Nicola Behr (FDP), Lars Klingbeil (SPD), Michael Kellner (Die Grünen), Jörg Schindler (Die Linke), Georg Pazderski (AfD) und Markus Pieper (CDU). Mehr Informationen zum Wahl-O-Mat finden Sie auf der Website der bpb. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Beginn: 11 Uhr, Anmeldungen können unter presse@bpb.de oder telefonisch unter 0228/99515-200 erfolgen.

Samstag, 4. Mai

Bonn: Infoveranstaltung „Europawahl – und nun?“
Vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht klar, wen oder was sie bei der Europawahl am 26. Mai eigentlich wählen. Der „Europa-Punkt“ in Bonn, ein EU-Informationszentrum für Bürger, möchte möglichst vielen Menschen die Möglichkeit geben, gut informiert zur Wahl zu gehen. Zwei öffentliche Kurzvorträge sollen vermitteln, was das Europäische Parlament macht, wie die Wahl abläuft und warum es jetzt wichtiger denn je ist, seine Stimme abzugeben. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn, Zeit: 16.00 bis 17.30 Uhr, Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dieser Website der Europäischen Kommission.

Brüssel: „Tag der offenen Tür“ bei den EU-Institutionen
Aus Anlass des Europatags am 9. Mai findet bereits heute der Tag der Offenen Tür bei den EU-Institutionen in Brüssel statt. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission. Europe by Satellite stellt aktuelle Eindrücke aus dem Europäischen Parlament als Video zur Verfügung.

Montag, 6. Mai

Erfurt: Europapolitisches Jugendforum
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag lädt zum Europapolitischen Jugendforum ein. Die Jugendlichen treffen Marion Walsmann, Mitglied im Ausschuss der Regionen, Laura Bethke von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und Daniel Schäfer, den Vorsitzenden der Jungen Europäischen Föderalisten Thüringen. Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Zeit: 17 bis 20 Uhr, Anmeldungen können über diese Website erfolgen.

Dienstag, 7. Mai

Passau: EU-Kommissarin Jourová bei Bürgerdialog
Věra Jourová, die EU-Kommissarin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, und Florian Herrmann, der bayerische Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, diskutieren mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union. Die Diskussion wird inhaltlich vorbereitet durch drei Schülerworkshops am Nachmittag und moderiert von Ralf Exel, Sat.1 Bayern. Das Bürgerforum wird in Zusammenarbeit mit den Vertretungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments in München organisiert. Ort: Gebäude der Wirtschaftswissenschaften der Universität Passau, Innstraße 27, 94032 Passau, Beginn: 19 Uhr, nähere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf der Website der Bayerischen Staatsregierung.

Berlin: EU-Kommissarin Margrethe Vestager auf der re:publica19
Auf der re:publica19, dem „Festival für die digitale Gesellschaft“, wird EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zum Thema „Fairness und Wettbewerbsfähigkeit in einer digitalisierten Welt“ sprechen. Sie wird darstellen, wie wichtig es ist, dass Technologien und Märkte den Menschen dienen und nicht umgekehrt. Ort: „Station Berlin“, Luckenwalder Str. 4-6, 10963 Berlin, Beginn: 13.45 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier und hier.

Deutschlandweit: ARD-„Wahlarena“ mit Spitzenkandidaten Weber und Timmermans
Heute diskutieren die von beiden großen Parteienfamilien im Europäischen Parlament für die Europawahl aufgestellten Spitzenkandidaten, Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (SPE), in der ARD mit dem Studiopublikum. Zeit: 22.00 bis 23.30 Uhr. Mehr Informationen zur Sendung finden Sie auf der Website der ARD.

Mittwoch, 8. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Berlin: Verleihung des Preises „Frauen Europas“ an Katharina Wolf
Für die Verteidigung europäischer Werte mit bürgerschaftlichen Mitteln erhält Katharina Wolf den Preis „Frauen Europas“ 2019. Gemeinsam mit Mitstreiterinnen und Mitstreitern gründete sie im März 2015 die Europa-Union Sachsen, deren Vorsitzende sie ist. Im Vorfeld zur Europawahl organisiert Katharina Wolf Diskussionen zwischen Kandidatinnen und Kandidaten für das Europaparlament aus dem Raum Dresden. Seit 1991 ehrt die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) mit dem Preis Frauen, die sich durch ihr ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement in besonderer Weise für das Zusammenwachsen und die Festigung eines vereinten Europas einsetzen. Mehr Informationen zur Preisträgerin finden Sie auf dieser Website. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Beginn: 18 Uhr, Nähere Informationen werden auf der Website der EBD bekanntgegeben.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Bankenaufsicht über die Landeskreditbank Baden-Württemberg
Bereits 2015 lehnte es die Europäische Zentralbank ab, die Landeskreditbank Baden-Württemberg als „weniger bedeutendes Institut“ im Sinne der Verordnung zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank anzuerkennen. Dagegen hat die Landeskreditbank geklagt und besondere Umstände geltend gemacht. Diese Klage wurde im Mai 2017 vom EuGH abgelehnt. Gegen dieses Urteil des Gerichts hat die Landeskreditbank ein Rechtsmittel eingelegt, mit dem sie ihr Anliegen weiterverfolgt. Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen dem Gerichtshof vorgeschlagen, das Rechtsmittel der Landeskreditbank zurückzuweisen und somit ihre direkte Beaufsichtigung durch die EZB zu bestätigen. Mehr Informationen zum Urteil werden hier bereitgestellt.

Frankfurt: Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website der Zentralbank.

Donnerstag, 9. Mai

EU-weit: Europatag
Der 9. Mai ist der Jahrestag der sogenannten „Schuman-Erklärung“. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vorstellung von einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit in Europa erläuterte. Er schlug vor, eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu schaffen, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Die EGKS (Gründungsmitglieder: Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg) war die erste einer Reihe europäischer Institutionen, die schließlich zur heutigen Europäischen Union wurden. Seit 1985 wird der „Europatag“ begangen. Einen Überblick über die Veranstaltungen in Deutschland wird auf dieser Website der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland bereitgestellt.

Sibiu (Herrmannstadt): Informeller Europäischer Rat
In seiner Rede zur Lage der Nation 2017 stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen Fahrplan mit den wichtigsten Schritten für eine geeintere, stärkere und demokratischere Union vor. Bei diesem Treffen in Sibiu soll dieser Prozess mit einer neuen Selbstverpflichtung der EU-Führungsspitzen abgeschlossen werden. Nähere Informationen zum Ablauf des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs finden Sie auf der Website der rumänischen Ratspräsidentschaft. Für 18 Uhr ist eine Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis, EU-Kommissionspräsident Juncker sowie EU-Ratspräsident Tusk geplant. Informationen zum EU-Reformprozess für die Zukunft Europas finden Sie hier. Der „Weg nach Sibiu“ wird auch auf Twitter dokumentiert. Europe by Satellite überträgt die wichtigsten Ereignisse des Rats.

Berlin: Verleihung der „Blauen Bären“ für bürgerschaftliches Europa-Engagement
Mit dem Europapreis „Blauer Bär“ ehren das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Berlinerinnen und Berliner für beispielhaftes, bürgerschaftliches Europa-Engagement. Aus den 14 nominierten Projekten und Personen werden drei ausgezeichnet. Ort: Berliner Rathaus, Rathausstraße 15, 10178 Berlin, Zeit: 17 bis 19.30 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Berliner Senatsverwaltung.

Bonn: Dialogveranstaltung „Forschung zu Migration und Integration“
Welche Forschungsprojekte zum Thema Migration und Integration gibt es auf europäischer Ebene? Wie kann der Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft sowie der Transfer von Forschungsergebnissen in diesem Bereich noch gezielter unterstützt werden? Um diesen Fragen nachzugehen, organisiert die Nationale Kontaktstelle Gesellschaft im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) die Dialogveranstaltung „Forschung zu Migration und Integration – von der Wissenschaft in die Gesellschaft“. Ort: Uni-Club Bonn, Wolfgang-Paul-Saal (EG), Konviktstraße 9, 53113 Bonn, Beginn: 10.30 Uhr, mehr Informationen finden Sie auf der Website des BMBF.

Luxemburg: „Tag der Offenen Tür“ zum Europatag
Aus Anlass des Europatags gibt es einen „Tag der Offenen Tür“ bei dem EU-Institutionen in Luxemburg. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website der Europäischen Kommission.

Stuttgart: EU-Medienworkshop zur Europawahl
Das Bundespresseamt lädt Journalisten aus Baden-Württemberg in Kooperation mit der Pressestiftung, der Journalisten-Akademie und der Landespressekonferenz Baden-Württemberg zum kostenlosen Medienworkshop „Europawahl 2019 – Worum es am 26. Mai geht!“ ein. Neben Kurzvorträgen zur Arbeit des Parlaments und zur Europawahl geht es auch um die Europäische Digitale Agenda sowie um EU-Recherchequellen. Außerdem steht ein Erfahrungsbericht eines EU-Korrespondenten mit einer praktischen Übung auf dem Programm. Zu den Referenten zählen u.a. Steffen Schulz, Vertretung der EU-Kommission in München, Thilo Kunzemann, Verbindungsbüro des EU-Parlaments in Berlin, und Peter Riesbeck, ehemaliger EU-Korrespondent der DuMont Mediengruppe (Berliner Zeitung, Mitteldeutsche Zeitung u.a.). Das aktuelle Programm können Sie hier aufrufen. Anmeldung bei Rainer Lang, Pressestiftung Baden-Württemberg, unter pressestiftung@aol.com, Tel. 01575 29 26 350. Ort: Landespressekonferenz (LPK) Baden-Württemberg e. V., Pressesaal, Konrad-Adenauer-Str. 3, 70173 Stuttgart, Zeit: 9. Mai, 9 bis 16.15 Uhr.

Samstag, 11. Mai

Berlin: Europafest am Steinplatz
Im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf findet unter dem Motto „In Zukunft: Europa!“ entlang der Hardenbergstraße und auf dem Steinplatz ein großes Europafest statt. Die Europäische Kommission ist mit einem EU-Kletterturm und einem Informationspavillon vertreten. Ort: Hardenbergstraße/Steinplatz, 19623 Berlin, Zeit: 11 bis 19 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Berliner Landeszentrale für politische Bildung.

Berlin: „Erlebnis Europa“ feiert dreijähriges Bestehen (bis 12.5.)
Vor drei Jahren wurde die Dauerausstellung „Erlebnis Europa“ im Erdgeschoss des Europäischen Hauses am Brandenburger Tor von Bundeskanzlerin Merkel, EU-Kommissionspräsident Juncker und dem damaligen EU-Parlamentspräsidenten Schulz eröffnet. Mehr als 400.000 Menschen sind seitdem dort auf 450 Quadratmetern virtuell durch Europa gereist, haben ihr Wissen getestet, Fragen gestellt und diskutiert. In jedem Monat kommen durchschnittlich 12.500 Besucher. Am Wochenende gibt es aus Anlass des dreijährigen Bestehens zahlreiche Sonderaktionen wie eine Abstimmungswand zur Europawahl mit Diskussionsmöglichkeiten. Man kann sich seinen einen Europawahl-Button erstellen, einer Comic-Zeichnerin bei der Arbeit zusehen, an der diesmalwähleich-Aktion des Europäischen Parlaments teilnehmen und Jazzmusik live hören. Mehr Informationen zur Dauerausstellung finden Sie auf deren Website.

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