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Kommission trifft Organisatoren der EU-Bürgerinitiative „Minority SafePack – eine Million Unterschriften für Vielfalt in Europa“

Wie bei allen erfolgreichen Initiativen und in Übereinstimmung mit der Regelung zur Bürgerinitiative hat die Kommission die Organisatoren nach Brüssel eingeladen, um ihre Ideen eingehender zu präsentieren. Die Initiative „Minority SafePack – eine Million Unterschriften für die Vielfalt in Europa“ fordert die Kommission auf, „den Schutz von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken.“

Auf der Grundlage einer gründlichen Bewertung wird die Kommission eine Mitteilung vorlegen, in der sie die Gründe für ihre nächsten Schritte darlegt, ob sie z.B. einen Gesetzesvorschlag machen oder andere nichtlegislative Maßnahmen ergreifen wird. Die Organisatoren werden auch in einer öffentlichen Anhörung im Europäischen Parlament ihre Vorschläge darlegen.

Die Europäische Bürgerinitiative ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, zur Gestaltung des EU-Rechts und der EU-Politik beizutragen. Ab dem 1. Januar 2020 ist die EBI mit der Anwendung der neuen Regeln noch bürgerfreundlicher geworden.

Weitere Informationen:

Daily News vom 5. Februar 2020

Website zur Europäischen Bürgerinitiative

Pressekontakt: Katrin Abele, Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

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©Europäische Union

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