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Artikel – Verringerung der Arbeitslosigkeit: Was unternimmt die EU?

Arbeitslosenquote in der EU

Seit Mitte 2013 sank die Arbeitslosenquote in der EU weiter.

Im April 2019 lag sie bei 6,4 Prozent (im Vergleich zu 7 Prozent im April 2018), dem niedrigsten Wert seit dem Beginn der Veröffentlichung monatlicher Arbeitslosenstatistiken im Januar 2000. Im Euroraum betrug die Arbeitslosenquote im April 2019 7,6 Prozent. Im April 2018 lag sie noch bei 8,4 Prozent.

Wer ist zuständig? EU vs. Mitgliedstaaten

Die Zuständigkeit für die Beschäftigungs- und Sozialpolitik liegt in erster Linie bei den Mitgliedstaaten. Der EU kommt jedoch die Aufgabe zu, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zu ergänzen und zu koordinieren, sowie den Austausch bewährter Verfahren zu fördern.

Die sogenannte horizontale Sozialklausel in Artikel 9 des Vertrags über die Arbeitsweise der Union (AEUV) besagt, dass die Union „bei der Festlegung und Durchführung ihrer Politik und ihrer Maßnahmen den Erfordernissen im Zusammenhang mit der Förderung eines hohen Beschäftigungsniveaus […] Rechnung tragen“ solle.

Die Europäische Beschäftigungsstrategie und ihre Ziele

Im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie erarbeiteten die EU-Länder eine Reihe von gemeinsamen Zielen für ihre Beschäftigungspolitik, um die Arbeitslosigkeit zu verringern und mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen.

Die 2017 eingeleitete Strategie ist nun Teil der Wachstumsstrategie Europa 2020, die der EU Zielvorgaben bis 2020 in verschiedenen Bereichen wie Bildung, Forschung und Entwicklung oder Klimawandel vorgibt. Sie wird als Referenzrahmen für die Maßnahmen auf Unionsebene und nationaler und regionaler Ebene genutzt.

Die Ziele für 2020 lauten: Die Erwerbstätigenquote für die Altersgruppe der 20- bis 64-Jährigen soll 75 Prozent betragen. Außerdem soll die Zahl der Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind, auf 96,2 Millionen reduziert werden. 2008 betrug die Zahl 116,1 Millionen Menschen (in der EU27).

2017 waren 72,2 Prozent der EU-Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren in Arbeit. Dies sind um 2,8 Prozentpunkte weniger als das 2020-Ziel.

2016 waren 118 Millionen Menschen in der EU28 von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht.

Die Europäische Kommission überwacht und setzt die Strategie im Rahmen des Europäischen Semesters um. Dabei handelt es sich um ein jährliches Verfahren zur Koordinierung der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik auf EU-Ebene.

Die Lage in Bezug auf die Beschäftigung und soziale Fragen in Europa wird im Rahmen des Europäischen Semesters und auf Grundlage der beschäftigungspolitischen Leitlinien bewertet. Die Leitlinien umfassen gemeinsame Schwerpunkte und Zielsetzungen für die nationale Beschäftigungspolitik. Die EU-Kommission gibt länderspezifische Empfehlungen heraus, die auf den Fortschritten bei der Erreichung der einzelnen Ziele basieren, um die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung zu unterstützen.

Wie wird die Sozialpolitik auf EU-Ebene finanziert?

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist Europas wichtigstes Instrument, um faire Jobchancen für alle Unionsbürger, von Arbeitnehmern und jungen Menschen bis hin zur Arbeitssuchenden, zu gewährleisten.

Das Europäische Parlament schlägt vor, den Fonds im kommenden langfristigen EU-Haushalt von 2021 bis 2027 aufzustocken und den Schwerpunkt auf Bildung, Beschäftigung und soziale Inklusion zu legen. Der neue Europäische Sozialfonds Plus (ESF+) soll die Qualität der Arbeitsplätze erhöhen, die Jobsuche in anderen Regionen der EU erleichtern, die Ausbildung verbessern und zur Förderung von Gesundheit und sozialer Inklusion beitragen.

Das EU-Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) zielt darauf ab, die Beschäftigungs- und Sozialpolitik zu modernisieren, die Zugänglichkeit zu Finanzierung für Sozialunternehmen sowie Personen aus sozial schwachen Gruppen, die ein Mikrounternehmen gründen wollen, zu erhöhen und die berufliche Mobilität über das EURES-Netzwerk zu fördern. Das Europäische Job-Netzwerk erleichtert die Mobilität, indem Arbeitgebern und Arbeitssuchenden Informationen bereitgestellt werden. Außerdem beinhaltet es eine europaweite Datenbank mit Stellenangeboten und Bewerbungen.

Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) hilft Arbeitnehmern, die im Zuge der Globalisierung oder der Wirtschafts- und Finanzkrise, zum Beispiel aufgrund der Schließung eines großen Unternehmens oder der Verlagerung einer Produktionsstätte außerhalb der EU, ihren Job verlieren. Der Fonds unterstützt die Arbeitnehmer dabei, eine neue Stelle zu finden oder ihr eigenes Unternehmen zu gründen.

Der Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) wurde eingerichtet, um Initiativen der Mitgliedstaaten zur Bereitstellung von Nahrungsmitteln und materieller Basisunterstützung sowie Maßnahmen zur sozialen Eingliederung zu unterstützen.

Der neue ESF+ soll eine Reihe bestehender Fonds und Programme, wie den ESF, das EaSI, den FEAD, die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und das EU-Gesundheitsprogramm zusammenführen, Ressourcen bündeln und die Bürger gezielter unterstützen.

Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit

Zu den EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit gehört die Jugendgarantie. Diese ist die Zusage der Mitgliedstaaten, zu gewährleisten, dass alle jungen Menschen unter 25 Jahren innerhalb von vier Monaten, nachdem sie arbeitslos wurden oder ihre Ausbildung abschlossen, ein hochwertiges Angebot für eine Beschäftigung, eine Weiterbildungsmaßnahme, eine Lehrstelle oder ein Praktikum erhalten. Die Umsetzung der Jugendgarantie wird durch Fördermittel der EU im Rahmen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen unterstützt.

Das Europäische Solidaritätskorps ermöglicht jungen Menschen, an Freiwilligenprojekten oder Beschäftigungsprojekten in ganz Europa teilzunehmen, die Gemeinschaften und Menschen zugutekommen. Die Plattform „Dein erster EURES-Arbeitsplatz“ hilft jungen Menschen im Alter von 18 bis 35 Jahren, die Arbeitserfahrungen im Ausland sammeln möchten, eine Arbeitsstelle, ein Praktikum oder eine Lehrstelle zu finden.

Richtige Ausbildung, richtiger Job

Durch die Förderung und Verbesserung des Erwerbs von Kompetenzen, die bessere Vergleichbarkeit von Qualifikationen und die Bereitstellung von Informationen über die Anforderungen an Fähigkeiten und Arbeitsplätze unterstützt die EU die Bürger dabei, qualitativ hochwertige Arbeitsplätze zu finden und bessere Berufswahlentscheidungen zu treffen.

Die neue europäische Agenda für Kompetenzen, die 2016 ins Leben gerufen wurde, besteht aus zehn Maßnahmen, um den Bürgern die richtige (Aus-)Bildung und Unterstützung zur Verfügung zu stellen und eine Reihe von bereits bestehenden Instrumenten (wie Europass) zu überarbeiten.

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©Europäische Union

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