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Artikel – Diese Woche im EP: Kommissionshearings, EU-Haushalt, Brexit, Sacharow-Preis

Die EU-Kommissionshearings gehen weiter. Am Montag (7.10.) und am Dienstag (8.10.) finden u.a. die öffentlichen Anhörungen von drei designierten exekutiven Kommissionsvizepräsidenten und von Josep Borrell, der als EU-Außenbeauftragter nominiert worden war, statt.

Während der Plenartagung am Mittwoch (9.10.) befassen sich die EU-Abgeordneten mit den Vorbereitungen des kommenden EU-Gipfels, auf dem die Staats- und Regierungschefs über den Brexit, den Klimaschutz und den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) debattieren werden. Am Donnerstag (10.10.) stimmt das Plenum dann über eine Entschließung zum langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 ab.

Die Abgeordneten stimmen über eine Entschließung über die Wahlbeeinflussung von außen und Desinformationskampagnen sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene ab. Anfang dieses Jahres nannte das Parlament Russland gemeinsam mit China, dem Iran und Nordkorea als die Hauptquellen für Desinformation in Europa.

Die Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten und Entwicklung sowie der Unterausschuss für Menschenrechte wählen am Dienstag (8.10.) die drei Finalisten für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2019 aus.

EU-Parlamentspräsident David Sassoli trifft am Montag (7.10.) und Dienstag (8.10.) Emmanuel Macron, Angela Merkel und Boris Johnson zu Gesprächen über den langfristigen EU-Haushalt, den Brexit und weitere Themen.

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©Europäische Union

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