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Artikel – Diese Woche im EP: Corona-Ausstiegsstrategie und Nachbarschaftspolitik

Am Montag (18.05.) debattiert der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz die Corona-Ausstiegsstrategie der EU mit Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Gegenstand der Aussprache sind voraussichtlich die schrittweise Aufhebung der Schutzmaßnahmen der Mitgliedstaaten, die Umsetzung des für die Covid-19-Krise vorgesehenen Aufbaufonds und seine Auswirkungen auf den langfristigen EU-Haushalt.

Am selben Tag wird der Ausschuss für Umwelt und öffentliche Gesundheit mit dem Exekutivdirektor der Europäischen Arzneimittel-Agentur, Guido Rasi, darüber diskutieren, wie sichergestellt werden kann, dass sichere Impfstoffe und Behandlungen in der EU rasch genehmigt werden.

Nachbarschaftspolitik

Die Mitglieder des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten debattieren am Dienstag (19.05.) mit dem EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Olivér Várhelyi, über die östliche Nachbarschaftspolitik und stimmen über einen Bericht ab. Der Bericht enthält die Empfehlungen des Parlaments im Vorfeld eines Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft, das im Juni stattfindet. Die östliche Nachbarschaftspolitik umfasst die Länder Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und die Ukraine.

Migration und Sicherheit

Die Exekutivdirektorin des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO), Nina Gregori, stellt am Montag im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres die Arbeit des EASO im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, insbesondere in Griechenland, vor. Catherine De Bolle, geschäftsführende Direktorin von Europol, wird die Tätigkeit der europäischen Polizeibehörde zur Bekämpfung von durch die Pandemie veranlasstem kriminellen Verhalten darlegen.

Am Dienstag wird sich der Petitionsausschuss mit einer Reihe von Petitionen befassen, die mit der Corona-Krise in Verbindung stehen, unter anderem mit der Handhabung von Reisestornos und dem Schutz der Rechte von Menschen mit geistigen Behinderungen.

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©Europäische Union

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