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Artikel – Der langfristige EU-Haushalt einfach erklärt

Der langfristige EU-Haushalt unterstützt Millionen Studenten, Tausende Forscher, Städte, Unternehmen, Regionen und NGOs. Er leistet einen Beitrag zu gesünderen und sicheren Lebensmitteln, neuen und besseren Straßen, Eisenbahnnetzen und Flughäfen, einer sauberen Umwelt und mehr Sicherheit an den Außengrenzen der EU. Er gründet sich auf der Idee, dass die Bündelung von Ressourcen zu einem starken Europa führt und der Schlüssel zu Wohlstand und Frieden ist. Der langfristige EU-Haushalt finanziert Projekte, die das Leben der EU-Bürger verbessern.

Was versteht man unter dem langfristigen EU-Haushalt?

Der langfristige EU-Haushalt ist auch bekannt als „Mehrjähriger Finanzrahmen“ (MFR). Er legt fest, wie viel Geld die EU über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren in verschiedenen Politikbereichen investieren kann. Die letzten langfristigen EU-Haushalte wurden jeweils auf sieben Jahre festgelegt.

Einer der Gründe, warum die EU über ein langfristiges Budget und einzelne Jahreshaushalte verfügt, ist, die Planbarkeit der Finanzen zu verbessern und somit die Effizienz der Programme, in die die EU investieren möchte, zu steigern. Diese Vorhersehbarkeit ist beispielsweise für Wissenschaftler wichtig, deren Forschungsprojekte über mehrere Jahre angelegt sind.

Der langfristige EU-Haushalt muss auch bis zu einem bestimmten Grad flexibel sein, um unvorhergesehenen Krisen und Notständen begegnen zu können. Für solche Fälle hält er Instrumente bereit, die sicherstellen, dass finanzielle Mittel dort eingesetzt werden können, wo sie am dringlichsten benötigt werden. Der EU-Solidaritätsfonds beispielsweise ermöglicht es, einem Mitgliedstaat im Falle einer Naturkatastrophe größeren Ausmaßes Hilfe zu leisten. Der Globalisierungsfonds wiederum unterstützt Arbeitnehmer, die aufgrund weitreichender globalisierungsbedingter Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge arbeitslos geworden sind, eine neue Beschäftigung zu finden.

Im Gegensatz zu den nationalen Haushalten wird der EU-Haushalt vor allem für Investitionen verwendet. Er dient weder dem Sozialschutz noch der Grundbildung oder der nationalen Verteidigung. Der Fokus liegt hauptsächlich auf Kernbereichen, in denen Europa durch die Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit einen Mehrwert bietet.

Wofür werden die EU-Gelder ausgegeben?

Mit dem Haushalt werden Forschung und Innovation gefördert. Es wird in transeuropäische Netze und die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) investiert, um zu gesteigertem Wachstum beizutragen und neue Arbeitsplätze in der EU zu schaffen.

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU erhält zusammen mit der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) und der Umweltpolitik die meiste Förderung im Rahmen des aktuellen langfristigen Haushalts. Es folgen Kohäsionsprogramme, die darauf abzielen, Entwicklungsunterschiede zwischen den EU-Regionen zu verringern. Mit dem langfristigen Haushalt werden zudem humanitäre Hilfs- und Entwicklungsprojekte finanziert.

Lesen Sie hier mehr über die Programme, die vom langfristigen Haushalt unterstützt werden, und über Programme in Ihrer Region.

Wie wird der langfristige EU-Haushalt finanziert?

Der langfristige EU-Haushalt verfügt über verschiedene Einnahmequellen und ist komplex aufgebaut. Zu den Quellen zählen:

  • Beiträge der Mitgliedstaaten
  • Zölle auf Einfuhren von außerhalb der EU
  • Geldbußen für Unternehmen, die gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen

Das Parlament strebt eine Reform des Finanzierungsmodells des Haushalts an, da er „nicht transparent und für die EU-Bürger gänzlich unverständlich ist“.

Ein neues, einfacheres System soll neue Einkommensquellen erschließen. Das Parlament schlägt vor, Finanzmittel mithilfe neuer Körperschaftssteuerregelungen (einschließlich der Besteuerung von Großunternehmen aus dem Digitalsektor) sowie aus dem Emissionshandel und einer Kunststoffsteuer zu generieren. So könnten die Direktbeiträge der Mitgliedstaaten gesenkt werden.

Erfahren Sie hier mehr über die Einnahmequellen der EU.

Wie wird über den langfristigen EU-Haushalt entschieden?

Vor Ablauf des aktuellen langfristigen EU-Haushalts unterbreitet die Europäische Kommission einen Vorschlag für den kommenden Finanzrahmen. Auf Grundlage dieses Vorschlags finden Verhandlungen zwischen dem Parlament und dem Rat, der die Minister aller EU-Länder zusammenbringt, statt.

Die EU-Kommission hatte ihren Vorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 im Mai 2018 veröffentlicht. Das Parlament nahm seinen Standpunkt im November 2018 an. Der Rat hat seine Verhandlungsposition bislang noch nicht klar festgelegt. Eine Einigung erfordert, dass unter allen Mitgliedstaaten Einstimmigkeit besteht. Jede Einigung bedarf der Zustimmung des Parlaments.

In welchem Stadium befinden sich die aktuellen Verhandlungen?

Parlament und Kommission erwarten den Vorschlag des Rats zum langfristigen EU-Haushalt, um in den Trilog zu treten und die Verhandlungen aufnehmen zu können. Es bleibt zu hoffen, dass die Mitgliedstaaten Anfang 2020 zu einer Einigung kommen.

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©Europäische Union

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