Wahl der EU-Kommission 2019-2024

Die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt am Mittwochmorgen (27.11.) ihr Team und Programm im Plenum vor. Im Anschluss an eine Debatte stimmen die EU-Abgeordneten mit einfacher Mehrheit über die gesamte Kommission ab. Erteilen sie ihre Zustimmung, kann die neue Kommission am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Die Abstimmung im Plenum beendet den Prozess der Prüfung des vorgeschlagenen Kommissionsteams durch das Parlament und gewährleistet die demokratische Legitimität der Exekutive der EU.

Klimakrise

Im Vorfeld der UN-Klimakonferenz COP25 im Dezember in Madrid steht die Dringlichkeit von Klima- und Umweltfragen am Montag (25.11.) auf der Tagesordnung. Das Parlament möchte, dass die EU eine führende Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels einnimmt. Am Donnerstag (28.11.) stimmen die Abgeordneten über zwei Entschließungsentwürfe ab, nach denen die EU bis 2050 klimaneutral werden soll.

EU-Haushalt 2020

Am Mittwoch (27.11.) stimmen die Abgeordneten über die am 18. November erzielte Einigung mit dem Rat über den EU-Haushalt 2020 ab. Der Haushalt sieht mehr Investitionen in Klimaschutz, Forschung, Infrastruktur und Jugend vor.

Oleh Senzow

Der ukrainische Filmemacher und Menschenrechtsaktivist Oleh Senzow kommt am Dienstag (26.11.) ins Europäische Parlament nach Straßburg, um den Sacharow-Preis 2018 persönlich entgegenzunehmen. Als Senzow 2018 ausgezeichnet wurde, befand er sich in russischer Haft, da er gegen die Annexion der Krim protestiert hatte.

LUX-Filmpreis

Der Gewinner des LUX-Filmpreises 2019 wird am Mittwoch (26.11.) in Anwesenheit der Regisseure der drei Finalistenfilme bekannt gegeben. Mit dem Filmpreis des Parlaments soll das europäische Kino gefördert und vielversprechende europäische Produktionen mehr Menschen zugänglich gemacht werden.

Gewalt an Frauen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erstrahlt das Parlamentsgebäude in Straßburg am Montagabend (25.11.) in Orange. Zudem werden die Abgeordneten über Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt debattieren und voraussichtlich die Mitgliedstaaten aufrufen, die Istanbul-Konvention zu ratifizieren. Am Donnerstag (28.11.) stimmt das Parlament über eine Entschließung zu dem Thema ab.

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