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Artikel – Demnächst im Plenum: Brexit, EU-Haushalt, Sacharow-Preis

Brexit

Nach der Abstimmung im britischen Parlament am 19. Oktober befassen sich die EU-Abgeordneten mit dem Brexit.

EU-Gipfel

Am Dienstag (22.10.) debattieren die Abgeordneten über die Ergebnisse des EU-Gipfels. Zu den Themen zählen der Brexit, der langfristige EU-Haushalt, die strategischen Prioritäten der kommenden fünf Jahre und der Klimawandel.

Juncker-Kommission

Das Parlament zieht eine Bilanz der Arbeit der Juncker-Kommission während der vergangenen fünf Jahre. Die neue Kommission unter Ursula von der Leyen soll am 1. Dezember ihr Amt antreten.

Haushalt

Am Dienstag (22.10.) debattieren die Abgeordneten über den Standpunkt des Europäischen Parlaments zum EU-Haushalt 2020. Der nächste Haushalt solle mehr Mittel für den Klimaschutz und höhere Investitionen in nachhaltige Technologien beinhalten. Die Abstimmung findet am Mittwoch (23.10.) statt.

Steuern

Das Parlament debattiert am Dienstag (22.10.) über die festgefahrene Situation in Hinblick auf Rechtsvorschriften, nach denen multinationale Unternehmen verpflichtet werden sollen, offenzulegen, welche Steuern sie in jedem Land zahlen. Am Donnerstag (24.10.) wird über eine Entschließung abgestimmt.

Syrien

Am Mittwoch (23.10.) debattiert das Parlament über die türkische Militäroperation in Nordostsyrien und deren Folgen. Eine Entschließung steht am Donnerstag (24.10.) zur Abstimmung.

Thomas Cook

Über die Auswirkungen der Insolvenz des Touristik-Riesens Thomas Cook wird am Montag (21.10.) diskutiert.

Erweiterung

Am Mittwoch (23.10.) befassen sich die EU-Abgeordneten mit den Beitrittsperspektiven Albaniens und Nordmazedoniens, nachdem sich die Minister der EU-Mitgliedstaaten nicht einstimmig auf die Aufnahme von Beitrittsgesprächen einigen konnten.

Sacharow-Preis

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli gibt am Donnerstagmittag (24.10.) den Preisträger des Sacharow-Preises für geistige Freiheit 2019 bekannt. Die diesjährigen Finalisten sind der inhaftierte uigurische Ökonom Ilham Tohti, der sich für die Rechte der uigurischen Minderheit in China einsetzt, The Restorers, eine Gruppe von fünf kenianischen Schülerinnen, die auf die Problematik weiblicher Genitalverstümmelung aufmerksam machen, und die brasilianischen politischen Aktivisten Marielle Franco, Häuptling Raoni und Claudelice Silva dos Santos.

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©Europäische Union

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