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Artikel – Covid-19: 10 EU-Maßnahmen für die wirtschaftliche Erholung

1. Impulse für die Wirtschaft

Die Europäische Kommission hat ein 750 Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm zusammen mit einem überarbeiteten Vorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt (2021-2027) vorgelegt, damit sich Europa von den verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie erholen kann. Der Aufbauplan namens „Next Generation EU“ sieht vor, dass die Kommission dank ihres guten Ratings zu günstigen Konditionen Kredite auf dem Markt aufnimmt. Das Parlament tritt dafür ein, den Grünen Deal ins Zentrum des Konjunkturpakets zu rücken und künftige Generationen finanziell nicht zu belasten.

Die Staats- und Regierungschefs haben Mitte Mai einen Kompromiss über den Haushalt und den Aufbauplan erzielt. Obwohl die EU-Abgeordneten die Einigung über den Aufbauplan begrüßen, üben sie Kritik an den vorgesehenen Kürzungen bei den Zuschüssen. Der Deal über den langfristigen Haushalt gefährde zudem wichtige Prioritäten der EU wie den Grünen Deal und die Digitale Agenda, so das Parlament. Die Abgeordneten sind bereit, ihre Zustimmung zum Haushalt zu verweigern, wenn der Kompromiss des EU-Gipfels nicht verbessert wird.

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©Europäische Union

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