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Artikel – Coronavirus: Parlament stimmt über Krisenreaktion in Höhe von 37 Milliarden Euro ab

Woher kommen die Gelder?

Der Kommissionsvorschlag betrifft die europäischen Struktur- und Investitionsfonds, mit denen die Entwicklung von Regionen, die Fischerei und sozialpolitische Maßnahmen wie die Umschulung entlassener Arbeitnehmer, unterstützt werden.

Jedes Jahr erhalten die Mitgliedstaaten Mittel aus diesen Fonds als Vorfinanzierung für Projekte. Wird ein Teil der Vorfinanzierung nicht in Anspruch genommen, muss er im folgenden Jahr an den EU-Haushalt zurückgezahlt werden.

Normalerweise müssten die EU-Länder fast acht Milliarden Euro an nicht ausgegebenen Vorfinanzierungen im Rahmen der europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2019 bis Juni 2020 zurückzahlen. Die Europäische Kommission schlägt nun vor, dass die Länder die Gelder stattdessen einbehalten und für neue Projekte verwenden, um die Folgen der Coronavirus-Krise abzufedern.

Ein Teil der Mittel für die Projekte wird von den Mitgliedstaaten aufgebracht, der Rest wird mit EU-Mitteln kofinanziert. Der Anteil der aus dem EU-Haushalt gedeckten Kosten variiert dabei: Betrifft ein Projekt eine weniger entwickelte Region, so beläuft sich der Beitrag der EU auf 85 Prozent des Gesamtbetrags.

Mit den Geldern, die nicht rückerstattet werden müssen, können die Mitgliedstaaten ihren Anteil an den Projekten in viel größerem Umfang decken. Die übrigen Mittel stammen indessen aus dem EU-Haushalt.

Die Kommission geht davon aus, dass die acht Milliarden durch eine Kofinanzierung in Höhe von rund 29 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt ergänzt werden können. Dadurch sollen EU-weit Investitionen in Höhe von insgesamt 37 Milliarden Euro getätigt werden.

Als Liquidität freigesetzte Beträge
(1)

Entsprechende EU-Mittel
(2)

Gesamtinvestitionen im Zusammenhang mit freigesetzter Liquidität
(3)=(1)+(2)

Deutschland

328 Mio. EUR

498 Mio. EUR

826 Mio. EUR

Österreich

13 Mio. EUR

6 Mio. EUR

19 Mio. EUR

Quelle: Indikative Aufschlüsselung des Investitionsvolumens im Rahmen der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise

Nach dem Vorschlag der Kommission können die Mitgliedstaaten die acht Milliarden Euro bis mindestens 2025 einbehalten, also bis Abschluss der Programme im Rahmen des langfristigen EU-Haushalts 2014-2020.

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©Europäische Union

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