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Artikel – Coronavirus: EU unternimmt mehr Maßnahmen gegen Desinformation

Debatte im Parlament

Am 18. Juni debattierten die Abgeordneten im Plenum mit der kroatischen Ministerin Nikolina Brnjac für den Ratsvorsitz, dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová über die Bekämpfung von Desinformation in Zusammenhang mit Covid-19 und die Folgen für die Meinungsfreiheit.

In der Debatte wurden einerseits die negativen Auswirkungen von Desinformation und die Notwendigkeit verstärkter Maßnahmen dagegen thematisiert, aber andererseits auch die Gefahr erörtert, dass Regierungen die Pandemie als Vorwand nutzen, um die Grundrechte und das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken.

EU-Kommissarin Jourová sprach sich positiv über die von Online-Plattformen ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation während der Krise aus, erklärte jedoch, dass es noch Raum für Verbesserungen gebe. So hat die Kommission Plattformen dazu aufgerufen, monatlich über ihre Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation im Rahmen von Covid-19 Bericht zu erstatten.

Dazu, wie die Gesellschaft mit Falschinformationen umgehen sollte, sagte sie: „Lügen ist an sich weder neu noch beängstigend. Was mir Angst macht, ist, dass wir zu leicht an diese Lügen glauben.“

Die Abgeordneten unterstützen im Großen und Ganzen die Maßnahmen der Kommission, betonten jedoch, dass die EU strengere Rechtsvorschriften benötige. Einige Abgeordnete äußerten sich auch besorgt über die Kontrolle von Faktenprüfern und mögliche Auswirkungen auf die Redefreiheit.

Mit einer Abstimmung am Donnerstagnachmittag (18.06.) hat das Parlament einen Sonderausschuss eingesetzt, der sich mit ausländischer Einflussnahme in die demokratischen Prozesse der EU sowie Desinformation befassen wird.

Seit 1. Juni steht zudem die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (European Digital Media Observatory, EDMO) bereit, um Faktenprüfern, Akademikern und anderen Interessenträgern eine Plattform für die Zusammenarbeit mit Medien bei der Bekämpfung von Desinformation zu bieten. Im weiteren Verlauf dieses Jahres plant die Europäische Kommission einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen im Umfang von 9 Mio. EUR für die Einrichtung regionaler Medienforschungszentren.

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©Europäische Union

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