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Artikel – Corona-bedingte Grenzkontrollen im Schengen-Raum: Was kann die EU tun?

Wie können die Grenzen wieder geöffnet werden? – EU-Leitlinien

In einem Paket von Leitlinien und Empfehlungen für die sichere Wiederaufnahme des Reiseverkehrs in der EU hat die Europäische Kommission am 13. Mai den Schengen-Mitgliedsländern vorgeschlagen‚ die Binnengrenzen schrittweise wieder zu öffnen. Der Fokus solle dabei auf der Koordinierung und Einhaltung gemeinsamer Kriterien auf der Grundlage von Leitlinien des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten liegen.

Im Rahmen eines abgestuften und koordinierten Systems könnten zunächst die Beschränkungen zwischen Regionen oder Ländern mit ähnlicher epidemiologischer Lage aufgehoben werden. Dabei sollte es jedoch keine Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit geben. Ziel ist, längerfristig alle Grenzen in der gesamten EU zu öffnen, um ein reibungsloses und sicheres Reisen sowohl aus beruflichen als auch persönlichen Gründen zu ermöglichen. Es gibt jedoch keinen festen Zeitplan, da die Entwicklungen von der epidemiologischen Lage und den Entscheidungen der Mitgliedstaaten abhängig sind.

Die Mitgliedstaaten sind für die Verwaltung der Grenzen zuständig und besitzen das Recht, Grenzkontrollen wieder einzuführen. Nach Ausbruch der Corona-Pandemie gab die Europäische Kommission jedoch gemeinsame Leitlinien heraus‚ um die Freizügigkeit von Arbeitnehmern in kritischen Sektoren sowie grenzüberschreitende Lieferungen von Waren und Dienstleistungen im Binnenmarkt zu gewährleisten. Fast 600.000 gestrandete Europäer konnten im Wege der konsularischen Zusammenarbeit aus dem Ausland zurückgeholt werden. Auch eine Beschränkung der Einreise von Drittstaatsangehörigen in die EU mit einer Verlängerung bis zum 15. Juni wurde von der Kommission vorgeschlagen.

Mehr: Was die EU unternimmt, um das Coronavirus zu bekämpfen

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©Europäische Union

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