07.05.2021 – 15:49

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

Berlin (ots)

Der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft und der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) laden zu einer gemeinsamen virtuellen Pressekonferenz ein:

Dienstag, 11. Mai 2021

von 10.00 – 10.30 Uhr

virtuell per Microsoft Teams unter dem Link

Anlass der Pressekonferenz ist der Gesetzentwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, zu dessen Auswirkungen

Thomas Liebel, stellvertretender Bundesvorsitzender des BDZ, sowie

Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE,

informieren werden und für Fragen zur Verfügung stehen.

Der Entwurf für ein Tabaksteuermodernisierungsgesetz sieht erstmals vor, nicht nur klassische Tabakprodukte zu besteuern, sondern auch für E-Zigaretten eine drastische Nikotinsteuer einzuführen. Auch sollen die neuartigen Tabakerhitzer mit einem Aufschlag wie Zigaretten besteuert werden. BDZ und BVTE warnen eindringlich vor der Entstehung neuer Schwarzmärkte in Folge des neuen Gesetzes.

Die Bekämpfung des Tabakwarenschmuggels und der illegalen Herstellung von Tabakerzeugnissen obliegt allein der Zollverwaltung, Ermittlungen werden durch den Zollfahndungsdienst geführt. Die Kontroll- und Fahndungseinheiten des Zolls sind nach Ansicht des BDZ aufgrund ihrer personellen und materiellen Ausstattung nur noch bedingt in der Lage, die illegale Einfuhr von Zigaretten und Tabakerzeugnissen sowie der nach dem Gesetzesvorhaben vorgesehenen Steuergegenstände von erhitztem Tabak und E-Zigaretten effektiv zu bekämpfen.

Im letzten Jahr hat die deutsche Zollverwaltung 105 Mio. geschmuggelte Zigaretten sichergestellt. Das sind 75% mehr Schmuggelzigaretten als im Vorjahr 2019, in dem der Zoll 60 Mio. Zigaretten konfiszieren konnte. Dies geht aus der kürzlich veröffentlichten Zollbilanz 2020 hervor.

Pressekontakt:

Ansprechpartner für Rückfragen:
Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
Jan Mücke
Hauptgeschäftsführer
Unter den Linden 42
10117 Berlin
Tel. +49 30 814 59 36-52/ +49 151 180 422 35
Fax +49 30 814 59 36-51
presse@bvte.de
www.bvte.de

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

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