Das geplante Rundschreiben richtet sich an alle inländischen, von der BaFin beaufsichtigten kleinen Versicherungsunternehmen im Sinne des § 211 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), Sterbekassen im Sinne des § 218 Absatz 1 VAG, Pensionskassen im Sinne des § 232 Absatz 1 VAG und Pensionsfonds im Sinne des § 236 Absatz 1 VAG.

Die Neufassung stellt die gesetzlichen Grundlagen zur Solvabilität im VAG, in der Kapitalausstattungs-Verordnung und in der Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung umfassend dar. Die entsprechend angepassten Ausfüllhinweise für die einzelnen Nachweisungen enthalten außerdem Klarstellungen und Ergänzungen, die auf den Erfahrungen mit dem vorherigen Rundschreiben 4/2005 (VA) beruhen.

Stellungnahmen nimmt die BaFin bis zum 23. November 2020 per EMail an Konsultation-12-20@bafin.de mit dem Betreff „Konsultation 12/2020, VA 56-I 2333-2019/0015“ entgegen.

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